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Rechtsanwalt : Rechtsanwältin = die Frauenquote legt zu.

Gut ein Drittel der bei 28 Deutschen Rechtsanwaltskammern am 01.01.2017 geführten Zulassungen betreffen Rechtsanwältinnen. In Zahlen sieht das so aus:

Männlich = 102413 = 66%
Weiblich = 52227 = 34%
Gesamt = 154640 = 100%

Betrachtet man die Anzahl der zugelassenen Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen regional, so kann man weder ein Nord-Süd-Gefälle noch andere Auffälligkeiten erkennen, außer dass die hie und da als konservativ geltenden Bayern in ihrer Hauptstadt i.S. Frauen-Roben-Quote ganz schön up-to-date sind 😉

Schleswig
2574 Rechtsanwälte = 69%
1178 Rechtsanwältinnen = 31%

Berlin
8928 Rechtsanwälte = 66%
4522 Rechtsanwältinnen = 34%

Frankfurt
10890 Rechtsanwälte = 65%
5997 Rechtsanwältinnen = 35%

Stuttgart
4709 Rechtsanwälte = 68 %
2179 Rechtsanwältinnen = 32 %

München
12569 Rechtsanwälte = 63%
7239 Rechtsanwältinnen = 37%

Die Mitgliederzahlen aller 28 Rechtsanwaltskammern grafisch dargestellt:

Im Kammerbezirk Oldenburg ist die Frauenqoute mit 29,93% am geringsten und im Kammerbezirk Brandenburg mit 37,89% am höchsten.

Der Männer/Frauenanteil am 01.01.2017 von 66% Männer zu 34% Frauen stimmt mit unseren Robenverkäufen im Jahr 2016 in etwa überein. Im 1. Halbjahr 2017 jedoch haben die Roben kaufenden Damen kräftig aufgeholt:

Anteile Anwaltsroben 01.01.-31.12.2016
Herrenroben = 66%
Damenroben = 34%

Anteile Anwaltsroben 01.01.-30.06.2017
Herrenroben = 59%
Damenroben = 41%

Die Verschiebung um 7 Punkte (in einem halben Jahr) ist beachtlich. Möglicherweise ist es aber auch so, dass der Verkauf unserer Damenroben deshalb so angezogen hat, weil wir einerseits von der Kurzgröße über die Normalgröße zur schlanken Langgröße die attraktivste Auswahl haben und andererseits auch noch sehr kurzfristig und äußerst preiswert perfekt sitzende Maßanfertigungen liefern.

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Robe und Kopftuch? Zur Richter/Staatsanwaltsrobe passen weder Kopftuch noch Kippa

Die Baden/Württembergische (grün-schwarze) Landesregierung hat am 25.04.2017 per Gesetzentwurf beschlossen, dass Träger juristischer Amtskleidung auf Kopftuch und Kippa verzichten müssen. In Baden/Württemberg sollen künftig bei Gericht keine religiöse oder politisch geprägte Bekleidungen getragen werden.

Justizminister Guido Wolf führte aus:

Objektivität, die Neutralität im Gerichtssaal ist ein verfassungsmäßiges Gut, ein hohes Gut, das es zwingend zu verteidigen gilt.

Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), der anfangs nicht vom Kopftuchverbot überzeugt war, willigte schließlich ein, weil das Verbot nur für Personen mit Amtskleidung gelten solle – Schöffen und ehrenamtliche Richter sollen ausgenommen sein:

Ich finde, dass das ein guter Kompromiss ist, weil wir diesen Kompromiss wirklich belastbar begründen können, warum wir es so gemacht haben.

Nachdem Referendare/Referendarinnen in Ausübung ihrer richterlichen Aufgaben auch dem Kopftuch/Kippaverbot unterliegen, ist davon auszugehen, dass auch Rechtsanwalt/Rechtsanwältin sowie Amtsanwalt/Amtsanwältin als Organ der Rechtspflege bei Gericht dem Kopftuch/Kippaverbot unterliegen.

Diesem Gesetz muss noch der Landtag zustimmen, was vermutlich geschehen wird, passt es zeitgeistlich doch prima in die Landschaft der aktuellen Schlagzeilen (welt.de, spiegel.de, zeit.de, stern.de, faz.net…):

Wir sind nicht Burka

Leitkultur

Inwieweit sich andere Bundesländer diesem Kopftuch/Kippaverbot anschließen, bleibt abzuwarten.

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Richtermangel in Sachsen

Der Deutsche Richterbund warnt vor den Folgen der Personalnot. Sven Reben,Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, stellte fest:

Viele Richter stünden vor dem Ruhestand. 2020 würden etwa 100 ostdeutsche Richter und Staatsanwälte in Rente gehen. Wenige Jahre später würden also bundesweit gar 1000 Richter und Staatsanwälte ihre Roben an den berühmten Nagel gehängt haben. Bundesweit fehlten heute schon 2000 Richter und Staatsanwälte.

Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn warnt:

Es werden in den kommenden Jahren mehr gut qualifizierte Richter und Staatsanwälte benötigt, als die neuen Länder ausbilden

Mitschuld am ostdeutschen Richter/Staatsanwaltsmangel trägt die Entlassungswelle im Jahre 1990. Nahezu der komplette ostdeutsche Justizapparat wurde im Zuge der Wiedervereinigung rigoros ausgetauscht und durch oft knapp qualifiziertes West-Personal ersetzt. Prompt stehen bald diese (fast zeitgleich ersetzten) Juristen absehbar vor ihrer Pensionierung. Ob nun eine in Sachsen geplante, freiwillige Dienstzeitverlängerung der Jahrgänge 1962-1964 um bis zu 3 Jahre wirksam Abhilfe schafft, ist zumindest zweifelhaft.

So bleiben die Aussichten auf einigermaßen zeitnahe Erledigung wichtiger Fälle eher düster. Man denke hier beispielsweise an die Sachsensumpf-Affäre des Jahres 2007 oder an den Prozess gegen führende Aktivisten der neofaschistischen Vereinigung „Faust des Ostens“ (FdO), der seit 2013 anhängig ist.

Wie zügig auch immer das sächsische Justiz-Problem gelöst werden wird, an den neu zu beschaffenden Richterroben und Staatsanwaltsroben soll es nicht liegen. Wir liefern auch größere Mengen innerhalb weniger Tage.

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Unser Spendenaufkommen für 2016 beträgt EUR 5400,00

Heute haben wir an nachfolgende gemeinnützige Organisationen insgesamt € 5400,00 wie folgt überwiesen:

DRK EUR 900,00
MISEREOR EUR 600,00
UNICEF EUR 1.000,00
Ärzte ohne Grenzen EUR 1.800,00
Weißer Ring EUR 1.100,00

Damit setzen wir unsere im Jahre 2009 eingerichtete Spendenaktion erfolgreich fort.

Jede in unserem roben-shop.de verkaufte Robe löst eine Spende aus, bei der unsere Kunden mitbestimmen können, an welche der obigen Organisationen die Spende fließen soll, die je Robenbestellung automatisch generiert wird.

So ist in den letzten 8 Jahren ein schöner Betrag von € 34.560,00 zusammengekommen und wir sind guten Mutes, dass wir im kommenden Jahr die 40-tausender Marke knacken werden.

Im Momenten akuter Terrorgefahr und in Trauer um die Berliner Weihnachtsmarktopfer und deren Angehörigen fällt es nicht ganz leicht, frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr zu wünschen.

Unseren Kunden und Geschäftsfreunden danken wir für das entgegengebrachte Vertrauen – alles Gute!

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Werbeaufdruck auf Anwaltsrobe verboten – BGH-Urteil v. 07.11.2016

Am 07.11.2016 verkündete der Bundesgerichtshof sein Urteil i.S. Werbeaufdruck auf Anwaltsroben.
Das Urteil liegt nun vor:

BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL

in der verwaltungsrechtlichen Anwaltssache

Rechtsanwalt Dr. Martin Riemer, Pingsdorfer Straße 89, Brühl,
Kläger und Berufungskläger,

gegen

Rechtsanwaltskammer Köln, Riehler Straße 30, Köln,
Beklagte und Berufungsbeklagte,

wegen eines belehrenden Hinweises zu Aufdrucken/Bestickungen auf einer Anwaltsrobe

ECLI:DE:BGH:2016:071116UANWZ.BRFG.47.15.0

Der Bundesgerichtshof, Senat für Anwaltssachen, hat  auf die mündliche Ver­handlung vom 7. November 2016 durch die  Präsidentin des Bundesgerichtshofs Limperg, die  Richterin Lohmann, den Richter Dr. Remmert sowie die  Rechts­anwältin Schäfer und den Rechtsanwalt Dr. Lauer

für Recht erkannt:

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des 1.  Senats des An­waltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen vom 29.  Mai 2015 wird zurückgewiesen.

Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu  tragen.

Der Gegenstandswert für das Berufungsverfahren wird auf 5.000 € festgesetzt.

Das komplette Urteil samt Entscheidungsgründe können Sie hier herunterladen.

Wir berichteten
am 16.07.2016 “Eine Anwaltsrobe ist kein Fussballtrikot! Anwaltsgerichtshof entscheidet
und am 08.11.2016 “BGH entscheidet: Anwaltsrobe darf keine Werbung tragen

Nachtrag vom 08.08.2017:

Das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 54/17 – teilt Herrn Rechtsanwalt Dr. Riemer am 04.08.2017 mit,
dass die Verfassungsbeschwerde gegen

a) das Urteil des Bundesgerichtshofs
vom 07. November 2016 – AnwZ (Brfg) 47/15 -,

b) das Urteil des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen
vom 29. Mai 2015 – 1 AGH 16/15 –

c) den Bescheid der Rechtsanwaltskammer Köln
vom 26. Mai 2015 – III. Abt. 275/2014 –

durch einstimmigen Beschluss am 31. Juli 2017 nicht zur Entscheidung angenommen wird.
Von einer Begründung wird nach § 93d Abs.1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

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BGH entscheidet: Anwaltsrobe darf keine Werbung tragen

Gestern, am 07.11.2016 entschied der BHG unter Vorsitz der Gerichtspräsidentin Bettina Limburg, dass eine mit Werbung bedruckte/bestickte Anwaltsrobe nichts im Gerichtssaal zu suchen hat. Auch Name und Internetadresse hätten auf einer Anwaltsrobe nichts zu suchen. Die Urteilsbegründung ist allerdings noch abzuwarten.

Mit dem Titel “Eine Robe ist kein Fussballtrikot!” berichteten wir am 16.07.2015 von Dr. Riemers Streit in Sachen “Werblich bestickte Anwaltsroben”.

Nachdem der Anwaltsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen am 29.05.2015 (AZ 1 AGH 16/15 (PDF)) Rechtsanwalt Dr. Riemer solche Art Werbung auf der Anwaltsrobe untersagte, dieser damit nicht einverstanden war, landete die Sache beim BGH.

Demonstrativ in seine bestickte Anwaltsrobe gekleidet, konnte Dr. Riemer jedoch auch dort nicht punkten. Namensschriftzug und/oder Internetadresse gehören nicht auf die Amtstracht “Robe”.

Damit will sich Dr. Riemer offensichtlich nicht zufrieden geben. Das Bundesverfassungsgericht soll sich nun mit der Berufsfreiheit beschäftigen, die durch das Nichttragendürfen einer werblich bestickten Anwaltsrobe verletzt sei. Und weil Dr. Riemer mit seiner Kaffeetassen “Schockwerbung” beim Bundesverfassungsgericht schon mal negative Erfahrung sammeln konnte, muss man tatsächlich mit diesem erneuten Gang zum BVerfG rechnen.

Nachtrag vom 08.08.2017:

Das Bundesverfassungsgericht – 1 BvR 54/17 – teilt Herrn Rechtsanwalt Dr. Riemer am 04.08.2017 mit,
dass die Verfassungsbeschwerde gegen

a) das Urteil des Bundesgerichtshofs
vom 07. November 2016 – AnwZ (Brfg) 47/15 -,

b) das Urteil des Anwaltsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen
vom 29. Mai 2015 – 1 AGH 16/15 –

c) den Bescheid der Rechtsanwaltskammer Köln
vom 26. Mai 2015 – III. Abt. 275/2014 –

durch einstimmigen Beschluss am 31. Juli 2017 nicht zur Entscheidung angenommen wird.
Von einer Begründung wird nach § 93d Abs.1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.
Diese Entscheidung ist unanfechtbar.

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Es muss kein Richter gewesen sein

Gestern sind wir unfreiwillig Bestandteil einer Sendung des NDR-Magazin Panorama geworden. Man sieht kurz zwei Internetauftritte von uns mit unseren Justiz-Roben. In der Reportage geht es darum, dass Web-Verläufe von Browser-Tools gesammelt und diese Daten dann verkauft werden. Die Reportage kann man hier anschauen.

NDR Panorama

http://www.ndr.de/nachrichten/netzwelt/Nackt-im-Netz-Millionen-Nutzer-ausgespaeht,nacktimnetz100.html

Ein Besucher, der sich für Richterroben interessierte und über Google auch auf unseren Internetauftritten landete, war laut NDR offenbar danach oder parallel auf pornografischen Websites unterwegs. Daraus wurde dann in zahlreichen Berichten die „Sadomaso-Vorlieben eines Richters“.

Wir wissen nicht, was dem NDR noch über den Browserverlauf dieser Person bekannt ist. Sollte die NDR-Einstufung “Richter” nur deshalb erfolgt sein, weil es um eine Richterrobe ging, müssen wir darauf aufmerksam machen, dass sich nicht nur amtlich bestellte Richter für Richterroben interessieren.

So hatten wir auch schon diverse Roben-Anfragen, die uns etwas komisch vorkamen. Auf Nachfrage stellte es sich dann heraus, dass die Roben nicht für den Einsatz in der Justiz, sondern für andere “Einsätze” gekauft werden sollten. Dankend haben wir solche Bestellungen abgelehnt und höflich darauf hingewiesen, dass unsere Roben nur bei Gericht getragen werden dürfen und auch nur von dazu berechtigten Personen.

Dass man bei der monatelangen Recherche nun gerade auf diese Datensätze gestossen ist, die per „Sadomaso-Vorlieben eines Richters“ aktuell ordentlich für Furore sorgen? Über solche Zufälle oder Glücksfälle nachzudenken, lohnt nicht. Man sollte sich lieber mit dem Kern, dem Ergebnis der Reportage beschäftigen. Und dazu zählt nicht nur das Deaktivieren verdächtiger Programme, sondern auch der Schutz, den verantwortungsvolle Internetanbieter gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund sind wir stolz auf die Sicherheitsvorkehrungen, die in unserem roben-shop.de vorbildlich sein dürften, der
1. weder Bank- oder Kreditkartendaten verlangt, der weder auf Telefonnummern noch Geburtsdaten besteht oder mit irgendwelchen Paymentanbietern (Paypal etc.) zusammenarbeitet,
2. seine Robenkunden auf Rechnung beliefert und um Überweisung innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung bittet,
3. natürlich per https verschlüsselt ist und die Übertragung persönlicher Daten per SSL-Verschlüsselung erfolgt.

 

Hinweis: Der Text dieses Artikels wurde nachträglich überarbeitet.

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Das Stuttgarter Juristenkabarett wird 60 Jahre alt!

Mit dem Programm “Frauen und Anwälte zuerst” feiert das Stuttgarter Juristenkabarett derzeit sein 60-jähriges Jubiläum. Und so fing es an:

Anlässlich des Juristenballs 1956 boten Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte in der Stuttgarter Liederhalle ein unterhaltsames Programm mit Operetten-Parodien, die das Treiben in der Juristen-Szene humoristisch und auch schon mal kritisch aufmischten.

Aus dem überwiegend musikalischen Programm wurde im Laufe der Zeit ein gestandenes Kabarett mit ordentlich, auch Politik bezogenem Text. Unter der Leitung von Rechtsanwalt Eberhard Glauner entstanden abendfüllende Programme, die schließlich im Stuttgarter Renitenztheater begeistert beklatscht wurden. Gerne erinnert man sich dort an ein 14-tägig ausverkauftes Haus im Jahre 2006.

2008 übernahm dann Richterin Annette Heiter (nomen est omen) die Leitung des Ensembles mit stattlichem Erfolg:
Das erste abendfüllende Programm “Vor Gericht und auf hoher See” lief ab Herbst 2012 gute 3 Jahre lang.

Derzeit ist beim Stuttgarter Juristenkabarett “Frauen und Anwälte zuerst” angesagt – und zwar deutschlandweit:
16.10.2016 Kabarettkeller der Galgenstricke Esslingen
26.10.2016 Theater im Spitalhof Leonberg

Die Leiterin und Autorin des Buches “Der Name der Robe”, Frau Annette Heiter ist mittlerweile auch als Sängerin und Kabarettistin solo “im Ländle” unterwegs:
Justiz auf Rädern
Bye Bye Honey Pie
Termine

Tipp:
Wer über die “Wiederaufforstung der Männer” schmunzelt, weil es gerichtlich entschieden sei, dass sie weiterhin im Stehen pinkeln dürfen, der sollte keinen der Auftritte des Stuttgarter Jurtistenkabaretts verpassen. Und wer “M.U.R.K.S.” sich erklären lassen will, sollte sich an Richterin Anette Heiter, die Anwälte Elke Kunzi, Thomas Lang und Thorsten Majer sowie Richter Herbert Anderer wenden.

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TV-Richter Alexander Hold – Bundespräsident?

Der als TV-Richter bekannte Robenträger Alexander Hold soll Nachfolger des Bundespräsidenten Gauck werden. So zumindest wünschen es sich die Freien Wähler. Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler bestätigte dies der Deutschen Presseagentur München. Die Nominierung sei über alle Parteiebenen einvernehmlich erfolgt.

Nachdem die Freien Wähler in den zurückliegenden drei Bundespräsidentenwahlen keinen eigenen Kandidaten nominiert hatten, sind sie jetzt der Ansicht, dass der gelernte Jurist Hold die richtigen Voraussetzungen für das Amt des Bundespräsidenten mitbringt. Richter Hold sei politisch erfahren, er sei ja seit Jahren eine erfahrener Freier Wähler, auch sei er Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat zu Kempten/Allgäu.

Inwieweit die Freien Wähler sich von einer, im befreundeten NATO-Land akut stattfindenden, Richter/Staatsanwaltsverfolgung beeindrucken lassen, sei dahingestellt. Respekt verdient allemal, dass sie mit dieser Bundespräsidenten-Nominierung ein Zeichen Richtung Ankara setzen wollen.

Der seit Jahren über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannte Fernseh-Richter und ELITE-Robenträger Hold contra “EIN GESCHENK GOTTES”???
Die drei Fragezeichen scheinen berechtigt, wenngleich ja lt. einer Japanischen Automarke nichts unmöglich sein soll … … … möglich aber und Fakt ist: SAT1-Richter Alexander Hold trägt seit vielen Jahren unsere Richterrobe ELITE, eine Robe, die immer noch standesgemäß gepflegt kleidet und wir hierüber bereits berichtet haben:
https://www.roben-shop.de/blog/sat1-richter-alexander-hold-und-die-robe-elite/
https://www.roben-shop.de/blog/die-robe-von-richter-hold-ist-eine-elite-und-immer-noch-wie-neu/

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Unsere Jahresspende für 2015 beträgt EUR 5300,00

Seit 2009 spenden wir jedes Jahr einen Teil unserer Verkaufserlöse an gemeinnützige Organisationen.

Erfreuliche EUR 5300,00 sind dieses Jahr zusammengekommen und teilen sich wie folgt auf:

DRK EUR 800,00
MISEREOR EUR 700,00
UNICEF EUR 900,00
Ärzte ohne Grenzen EUR 1800,00
Weißer Ring EUR 1100,00

Die Überweisungen erfolgen am 21.12.2015, sodass die Spenden noch rechtzeitig zum Heiligabend bei den obigen Organisationen ankommen.

Auch wenn wir nicht in der Lage sind, Zuckerberg´sche Milliarden frei zu machen, so sind wir doch stolz auf die von 2009 bis 2015 aufgelaufene Spendensumme von insgesamt EUR 29160,00.

Allen unseren Kunden ein herzliches Dankeschön, die durch Ihren Robenkauf unsere Spendenaktionen unterstützen.

Schöne, friedvolle Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue 2016!